LAUFENDE VERFAHREN | FERTIGGESTELLTE VERFAHREN

laufende Verfahren

Aufstellung eines Bebauungsplanes „Oelsa-Rabenauer Weg“ für die Flurstücke 18/6, 18/7 und 92/1 der Gemarkung Kleinoelsa

Der Stadtrat der Stadt Rabenau hat am 09.12.2019 in öffentlicher Sitzung beschlossen, einen Bebauungsplan für die Flurstücke 18/6, 18/7 und 92/1 der Gemarkung Kleinoelsa gemäß § 13 b BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufzustellen. Im Flächennutzungsplan der Stadt Rabenau ist dieser Bereich als geplante Wohnbaufläche dargestellt. Der künftige räumliche Geltungsbereich befindet sich am Rabenauer Weg und ist im folgenden Kartenausschnitt ersichtlich:

 

 

 

 

 

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Wohnbebauung geschaffen werden.

Rabenau, 10.12.2019
gez. Paul
Bürgermeister

Öffentliche Auslegung des Entwurfs Bebauungsplan „Wohnbebauung Oelsa Kirchstr.“ für die Flurstücke 17/7 und 231/5 (Teilflächen) der Gemarkung Großoelsa

Der Stadtrat der Stadt Rabenau hat am 09. Dezember 2019 in öffentlicher Sitzung die zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingereichten Stellungnahmen zum Entwurf des B-Planes „Wohnbebauung Oelsa Kirchstraße“ für die Flurstücke 17/7 und 231/5 (Teilflächen) der Gemarkung Großoelsa (Stand 19.09.2018) abgewogen. Der daraus resultierende neue Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnbebauung Oelsa Kirchstraße“, bestehend aus der Planzeichnung, dem Teil B-Textliche Festsetzung und der Begründung (Stand 15.11.20019) wurde in dieser Sitzung ebenfalls gebilligt und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Der rechtskräftige Flächennutzungsplan der Stadt Rabenau weist den Geltungsbereich als geplante gemischte Baufläche aus. Entsprechend § 8 Abs. 2 BauGB ist daher sichergestellt, dass der Bebauungsplan aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wird. Mit dem Bebauungsplan „Wohnbebauung Oelsa Kirchstraße“ soll die Errichtung von Wohnbebauung im Anschluss an die vorhandene Bebauung ermöglicht werden.
Der künftige räumliche Geltungsbereich befindet sich an der Kirchstraße, unterhalb des Kindergartens Oelsa und ist im folgenden Kartenausschnitt ersichtlich:

 

 

 

 

Die Planzeichnung, der Teil B-Textliche Festsetzung und die Begründung (Entwurf, Stand 15.11.2019) liegen in der Zeit vom 06.01.2020 bis einschließlich 07.02.2020
im Bauamt der Stadtverwaltung Rabenau (2. OG), Markt 3, 01734 Rabenau, während der Dienststunden öffentlich aus.
Die Dienststunden sind
Montag/Mittwoch/Donnerstag: 7:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 7:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 7:00 - 12:00 Uhr.
Zusätzlich werden die Unterlagen gemäß § 4a Abs. 4 BauGB auf der Homepage der Stadt Rabenau unter www.stadt-rabenau.de und in das zentrale Internetportal des Landes Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de eingestellt.
Während der Beteiligung besteht allgemein die Möglichkeit, Einsicht in die Planunterlagen des Bebauungsplanes zu nehmen und Stellungnahmen schriftlich oder elektronisch bei der Stadtverwaltung Rabenau, Markt 3, 01734 Rabenau abzugeben oder während der Sprechzeiten im Bauamt der Stadtverwaltung Rabenau (2. OG), Markt 3, 01734 Rabenau, zur Niederschrift vorzubringen. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Im Rahmen der Auslegung sind zusätzlich die folgenden umweltbezogenen Informationen gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) verfügbar:
- Informationen zu vorhandenen Gegebenheiten und Schutzausweisungen im Bebauungsplangebiet (in der Begründung des Bebauungsplanentwurfes): wild abfließendes Wasser, Boden- und Kulturdenkmale, Immissionsschutz, Schutzgebiete und -objekte, Geologie (Hinweise zum vorsorgenden Radonschutz), Altlasten, Biologische Vielfalt, Pflanzen- und Tierwelt, Ergebnis der Abfrage der Artdatenbank MultiBaseCS, Leitbodenart, Bodenbewertung und -empfindlichkeit, Grundwasserverhältnisse, Klima, Erholung in Natur und Landschaft.
- Ziele des Umweltschutzes, Bewertung der Umweltauswirkungen der geplanten Bauflächen und Vorschläge für Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Beeinträchtigungen (im Umweltbericht - Teil B der Begründung des rechtskräftigen Flächennutzungsplans): Landschaftspflegerische Festlegungen (Übernahme aus dem Landschaftsplan mit Bearbeitungsstand von 1996), Auflistung der in einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen der übergeordneten Raumordnung und Landesplanung festgelegten Ziele des Umweltschutzes, Bestandsbeschreibung und -bewertung der Umwelt im Bereich der geplanten Bauflächen anhand der Schutzgüter Boden, Wasser, Klima/ Luft, Tiere/Pflanzen und biologische Vielfalt, Landschaftsbild/ Erholung, Menschen sowie Kultur- und Sachgüter, Auswirkungen der geplanten Bauflächenausweisungen auf Natur und Landschaft (Bodenversiegelung, teilweise Inanspruchnahme wertvoller Biotope sowie eventuelle Betroffenheit von geschützten Biotopen, mögliche Betroffenheit von Tierarten, in Hanglagen teilweise Probleme mit wild abfließendem Wasser, Auswirkungen auf das Landschafts- bzw. Ortsbild, mögliche Betroffenheit von Bodendenkmalen, möglicher Eintrag von Stoffen in das Grundwasser, mögliche Überbauung von Gewässerrandstreifen), Vermeidungs-/ Minimierungsmaßnahmen (Lärmminderung in der Bauphase, Beachtung der Artenschutzbestimmungen und des Bodendenkmalschutzes, Boden-, Grundwasser-, Gehölzschutz, Freihaltung von Gewässerrandstreifen, Einfügung in das Ortsbild, Eingrünung, Minimierung der Problematik von wild abfließendem Wasser), Vorschläge für Ausgleichsmaßnahmen (Entsiegelungsmaßnahmen, Anlage von Baumhecken bzw. gehölzgeprägten Pufferstreifen mit Habitat- und Biotopverbundfunktionen, Renaturierung von Auenbereichen, Anlage naturnaher, strukturreicher Waldränder, Maßnahmen zur Habitatverbesserung durch Initiieren/ Zulassen einer eigendynamischen Gewässerentwicklung sowie zur Habitatverbesserung im Uferbereich am Oelsabach gemäß der Maßnahmenvorschläge in den Sächsischen Beiträgen zu den Maßnahmenprogrammen Elbe und Oder, Wiedervernässung von Böden, produktionsintegrierte Kompensation), Aussagen zur Herausnahme ursprünglich geplanter, im Landschaftsschutzgebiet liegender Bauflächen aus dem Flächennutzungsplan (Realisierung soll mittels Bebauungsplan erfolgen)
- Umweltbezogene Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur förmlichen Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB:
- Stellungnahme des Landratsamtes Sächsische Schweiz – Osterzgebirge mit Aussagen zum Gewässerschutz, zu wild abfließendem Wasser, zu Flächenversiegelung und Niederschlagsentwässerung, zu Altlasten, zum Bodenschutz, zum Erhalt von Gehölzen, zum Artenschutz, zum Immissionsschutz und zur Siedlungshygiene.
- Stellungnahme des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie mit Hinweisen zur allgemeinen geologischen und hydrogeologischen Situation.
- Stellungnahme des Sächsischen Oberbergamtes zum Vorhandensein eines Erlaubnisfeldes zur Aufsuchung von Erzen.
- Stellungnahme des Landesvereins Sächsischer Heimatschutz e.V. mit Vorschlägen zu Vermeidungs -und Minimierungsnahmen für Natur und Landschaft, mit einem Hinweis auf den Entsiegelungserlass des SMUL vom 11.12.2000 sowie zu möglichen alternativen Kompensationsmaßnahmen bei Nichtverfügbarkeit von Entsiegelungsmaßnahmen
- Bürgerstellungnahme zu möglichen Verlusten von Beeten, Gehölzen und Aufenthaltsplätzen im Gartenbereich durch die Festsetzungen des Bebauungsplans.

Rabenau, 13.12.2019
gez. Paul Bürgermeister

Anlagen:
191115_E_B-Plan_Oelsa-Kirchstr_Begruendung
191115_E_B-Plan_Oelsa-Kirchstr_Planzeichnung
191115_E_B-Plan_Oelsa-Kirchstr_Planzeichnung_A3_Teil1
191115_E_B-Plan_Oelsa-Kirchstr_Planzeichnung_A3_Teil2
191115_Hinweis-umweltbezogene-Informationen

fertiggestellte Verfahren

Satzungsbeschluss des Bebauungsplans „Wohngebiet Talblick an der Obernaundorfer Str.“, Flurstücke 401 und 405 der Gemarkung Rabenau

Der Stadtrat der Stadt Rabenau hat am 09.12.2019 in seiner öffentlichen Sitzung den Bebauungsplan „Wohngebiet Talblick an der Obernaundorfer Straße“, Flurstücke 401 und 405 der Gemarkung Rabenau mit integriertem Grünordnungsplan als Satzung beschlossen.
Maßgebend sind die Planzeichnung des Bebauungsplans, die textlichen Festsetzungen und die Begründung mit Stand Oktober 2019. Der Planbereich ist in folgendem Kartenausschnitt dargestellt:

 

 

 

 

 

 

Der Bebauungsplan Talblick“ an der Obernaundorfer Straße, Flurstücke 401 und 405 der Gemarkung Rabenau, tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft
(§ 10 Abs. 3 BauGB).
Der Bebauungsplan, bestehend aus Planzeichnung, Teil B-Textliche Festsetzung, die Begründung mit integriertem Grünordnungsplan und der Umweltbericht sowie die zusammenfassende Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB können im Bauamt der Stadt Rabenau, 2. OG, Markt 3, 01734 Rabenau während der üblichen
Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen. Des Weiteren wird der Bebauungsplan mit allen Anlagen auch auf der Homepage der Stadt Rabenau unter www.stadt-rabenau.de und in das zentrale Internetportal des Landes Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de eingestellt.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.
Rabenau, 10.12.2019
gez. Paul

Anlagen:
1 Planteil A Satzung
2 Teil B Festsetzungen 10-2019 - Satzung
3 Begründung 10-2019
4 Umweltbericht 07-2019
Anlage 1 Geotechnischer-Bericht
Anlage 2 Straßenplanung CIC
Anlage 3 Schallimmissionsprognose Straßenverkehrslärm
Anlage 4 CIC aktualisierte Unterlagen
Zusammenfassende Erklärung

Öffentliche Bekanntmachung-Satzungsbeschluss des Bebauungsplans für das Flurstück 65/2 der Gemarkung Spechtritz

Der Stadtrat der Stadt Rabenau hat am 16.09.2019 in seiner öffentlichen Sitzung den Bebauungsplan für das Flurstück 65/2 der Gemarkung Spechtritz als Satzung beschlossen.
Maßgebend ist die Planzeichnung des Bebauungsplans und die Begründung mit Stand Mai 2019 mit redaktionellen Änderungen durch die Abwägung vom 16.09.2019. Der Planbereich ist in folgendem Kartenausschnitt dargestellt:

 

 

 

 

 

Der Bebauungsplan für das Flurstück 65/2 der Gemarkung Spechtritz, tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).
Der Bebauungsplan mit Begründung kann im Bauamt der Stadt Rabenau, 2. OG, Markt 3, 01734 Rabenau während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen
zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 47 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.
Rabenau, 11.10.2019
gez. Paul

Anlagen:
Begründung 16.09.2019
Anlage zur Begründung 16.09.2019
Verfahrensvermerke
Planzeichnung 16.09.2019

Öffentliche Bekanntmachung Satzungsbeschluss des Bebauungsplans für das Flurstück 50/30 der Gemarkung Kleinoelsa

Der Stadtrat der Stadt Rabenau hat am 11.02.2019 in seiner öffentlichen Sitzung den Bebauungsplan für das Flurstück 50/30 der Gemarkung Kleinoelsa als Satzung beschlossen. Maßgebend ist die Planzeichnung des Bebauungsplans und die Begründung mit Stand August 2018 mit redaktionellen Änderungen durch die Abwägung vom 11.02.2019. Der Planbereich ist in folgendem Kartenausschnitt dargestellt:

 

 

 

 

 

Der Bebauungsplan für das Flurstück 50/30 der Gemarkung Kleinoelsa, tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).
Der Bebauungsplan mit Begründung kann im Bauamt der Stadt Rabenau, 2. OG, Markt 3, 01734 Rabenau während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 47 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.
Rabenau, 08.03.2019
gez. Paul
Bürgermeister

Begründung 09.01.2019
Planzeichnung 09.01.2019
Verfahrensvermerke