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Stadtrat 03.07.2023


EINLADUNG

Einladung zur 5. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 3. Juli 2023, 18:00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Rabenau, August-Bebel-Straße 17, 01734 Rabenau

A Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 22. Mai 2023 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit gem. § 18 Sächsischer Gemeindeordnung
7. Verpflichtung des Nachrückekandidaten der CDU-Fraktion, Herrn Jens Meyer, für den Stadtrat durch den Bürgermeister
8. Bestellung eines Mitgliedes gemäß § 42 SächsGemO im Verwaltungsausschuss und Vertretung im Technischen Ausschuss und Mitglied im Trinkwasserzweckverband „Weißeritzgruppe“
9. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Los 1 - Straßenbau für die Maßnahme S 193/Ausbau östlicher Gehweg Markt/Freitaler Straße Rabenau
10. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen für den Ersatzneubau der Brücke über den Vorholzbach an der Kreuzung Zum Marktsteig BW 52
11. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Fachplanung (Honorar) für die Maßnahme Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens am Waldstadion
12. Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungsermächtigungen für die Ersatzbeschaffung eines elektrisch angetriebenen Nutzfahrzeugs
13. Informationen
14. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul, Bürgermeister
Rabenau, 23. Juni 2023