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Stadtrat 04.09.2023


EINLADUNG

Einladung zur 6. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 4. Sept. 2023, 18:00 Uhr, im Rathaus Rabenau, Markt 3, „Ratskeller“

A Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des
Stadtrates
3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 3. Juli 2023 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf der Dorfstraße 29/30 im OT Lübau
7.
Beratung und Beschlussfassung zur Planung der Heizungs- und Sanitäranlage Sanierung/Umbau Grundschule Oelsa, 3. Bauabschnitt
8. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan „Erich-Weinert-Straße, Flurstück 50/33“ sowie zur 2. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Rabenau im Bereich des B-Plans
9. Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans „An der alten Ziegelei“ mit integrierter Grünordnung (Flurstücke 420/8, 418/9, 419/3 sowie Teilflächen der Flurstücke 418/7, 418/8, 419/1,419/2, 420/6 und 420/7 der Gemarkung Rabenau), Satzungsbeschluss sowie Beschlussfassung zum städtebaulichen Vertrag
10. Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Kreisumlage
11. Informationen
12. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul, Bürgermeister
Rabenau, 25. August 2023