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Stadtrat 23.05.2024

Einladung zur 4. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Donnerstag, dem 23. Mai 2024, 18:00 Uhr, im Rathaus Rabenau, Markt 3, „Ratskeller“

A Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
  3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bestätigung des Protokolls der 3. Sitzung des Stadtrates vom 29. April 2024  und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Einwendungen zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2024
  7. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2024
  8. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden, Schenkungen, Zuwendungen
  9. Informationen
  10. Anfragen                                                        

B Nichtöffentlicher Teil

Paul Bürgermeister
Rabenau, 13. Mai 2024

Stadtrat 29.04.2024

Einladung zur 3. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 29. April 2024, 18:00 Uhr, im Rathaus Rabenau, Markt 3, „Ratskeller“  

A Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
  3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 25. März 2024 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung und zum Satzungsbeschluss  Bebauungsplan „Erich-Weinert-Straße, Flurstück 50/33“ sowie zur 2. Änderung  des Flächennutzungsplans der Stadt Rabenau im Bereich des B-Plans
  7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Ersatzneubau BW 52 Zum Marktsteig über den Vorholzbach in Obernaundorf
  8. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden, Schenkungen, Zuwendungen
  9. Informationen
  10. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul / Bürgermeister                                                                         
Rabenau, 19. April 2024

Stadtrat 25.03.2024

Einladung zur 2. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 25. März 2024, 18:00 Uhr, im Rathaus Rabenau, Markt 3, „Ratskeller“

A Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
  3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 29. Jan. 2024 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan „Solarpark Spechtritz“ - Vorstellung durch das Planungsbüro und den Investor
  7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung Sanierung/   Umbau Grundschule Oelsa (3. BA - Altbau)
  8. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Unterhalts-, Glas-, Desinfektions- und Grundreinigung in kommunalen Objekten der Stadt Rabenau
  9. Beratung und Beschlussfassung zur Benennung eines Datenschutz- beauftragten der Stadt Rabenau gemäß Artikel 37 DSGVO
  10. Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung der Ortswehrleiter und      deren Stellvertreter der Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr Rabenau
  11. Informationen
  12. Anfragen

 B Nichtöffentlicher Teil

Paul / Bürgermeister
Rabenau, 15. März 2024

Stadtrat 29.01.2024

Einladung zur 1. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 29. Januar 2024, 18:00 Uhr, im Rathaus Rabenau, Markt 3, „Ratskeller“

A Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des      Stadtrates
  3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 4. Dez. 2023 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden, Schenkungen,  Zuwendungen
  7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen, Los 1 -          Löschwasserzisterne 50 m³ für die Maßnahme Neubau einer Löschwasser-      zisterne in Obernaundorf, Flurstück 368 Gem. Obernaundorf/Veilchental
  8. Informationen
  9. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul/Bürgermeister,
Rabenau, 19. Jan. 2024

Stadtrat 06.02.2023

Einladung zur 1. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 6. Februar 2023, 18:00 Uhr, im Rathaus Rabenau, Markt 3, „Ratskeller“

A Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 12. Dez. 2022 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5. Einwohnerfragestunde
6. Verpflichtung des Bürgermeisters, Wahl des Stadtratsmitgliedes für die Verpflichtung
7. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Förderung des SV Rabenau e.V. sowie der Überlassung des Stadion der Möbelwerker sowie der Einfeldhalle
8. Beratung und Beschlussfassung zu Entwurf und Auslegung des Bebauungsplans „An der alten Ziegelei“ mit integrierter Grünordnung Flurstücke 420/8, 418/9, 419/3 sowie Teilflächen der Flurstücke 418/7, 418/8, 419/1, 419/2, 420/6 und 420/7 der Gemarkung Rabenau
9. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Rabenau zum Stichtag 31.12.2015
10. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses der  Stadt Rabenau zum Stichtag 31.12.2016
11. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden, Schenkungen, Zuwendungen
12. Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung einer Netzersatzanlage
13. Informationen
14. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul Bürgermeister,
Rabenau, 27. Jan. 2023

Stadtrat 13.03.2023

Einladung zur 2. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 13. März 2023, 18:00 Uhr, im Rathaus Rabenau, Markt 3, „Ratskeller“

A Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 6. Febr. 2023 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Los 1 – Tiefbau für die Maßnahme Erneuerung der Straßenbeleuchtung Heidestraße im OT Karsdorf
7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Los 2 – öffentliche Beleuchtung für die Maßnahme Erneuerung der Straßenbeleuchtung Heidestraße im OT Karsdorf
8. Beratung und Beschlussfassung zu einem Antrag auf Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit gem. § 18 Sächsischer Gemeindeordnung
9. Informationen
10. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul, Bürgermeister
Rabenau, 3. März 2023

Stadtrat 24.04.2023

Einladung zur 3. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 24. April 2023, 18:00 Uhr, im Rathaus Rabenau, Markt 3, „Ratskeller“

A Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 13. März 2023 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5. Einwohnerfragestunde
6. Beschlussfassung über die Zustimmung zur Bestellung der Gemeindewehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Rabenau
7. Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Rabenau
8. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.05.2022 zur Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans sowie Änderung des Flächennutzungsplans für den Solarpark im OT Spechtritz
9. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2023
10. Informationen
11. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul, Bürgermeister
Rabenau, 14. April 2023

Stadtrat 22.05.2023

Einladung zur 4. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 22. Mai 2023, 18:00 Uhr, im Rathaus Rabenau, Markt 3, „Ratskeller“

A Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 24. April 2023 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über das Konzept zur Errichtung von Caravan-Stellplätzen im Gemeindegebiet Rabenau
7. Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung von Entwässerungsanlagen auf der Kirchstraße in Oelsa an den AZV
8. Beratung und Beschlussfassung der als Anlage 1 beigefügten „Satzung der Stadt Rabenau über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden (Entschädigungssatzung Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide)“
9. Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
10. Bestellung eines Rechnungsprüfers für die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 - 2020
11. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Wechsellader-Fahrzeuges für die Feuerwehr Rabenau
12. Informationen
13. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul, Bürgermeister
Rabenau, 12. Mai 2023

Stadtrat 03.07.2023

Einladung zur 5. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 3. Juli 2023, 18:00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Rabenau, August-Bebel-Straße 17, 01734 Rabenau

A Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 22. Mai 2023 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit gem. § 18 Sächsischer Gemeindeordnung
7. Verpflichtung des Nachrückekandidaten der CDU-Fraktion, Herrn Jens Meyer, für den Stadtrat durch den Bürgermeister
8. Bestellung eines Mitgliedes gemäß § 42 SächsGemO im Verwaltungsausschuss und Vertretung im Technischen Ausschuss und Mitglied im Trinkwasserzweckverband „Weißeritzgruppe“
9. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung Los 1 - Straßenbau für die Maßnahme S 193/Ausbau östlicher Gehweg Markt/Freitaler Straße Rabenau
10. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen für den Ersatzneubau der Brücke über den Vorholzbach an der Kreuzung Zum Marktsteig BW 52
11. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Fachplanung (Honorar) für die Maßnahme Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens am Waldstadion
12. Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungsermächtigungen für die Ersatzbeschaffung eines elektrisch angetriebenen Nutzfahrzeugs
13. Informationen
14. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul, Bürgermeister
Rabenau, 23. Juni 2023

Stadtrat 04.09.2023

Einladung zur 6. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 4. Sept. 2023, 18:00 Uhr, im Rathaus Rabenau, Markt 3, „Ratskeller“

A Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des
Stadtrates
3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 3. Juli 2023 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf der Dorfstraße 29/30 im OT Lübau
7.
Beratung und Beschlussfassung zur Planung der Heizungs- und Sanitäranlage Sanierung/Umbau Grundschule Oelsa, 3. Bauabschnitt
8. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan „Erich-Weinert-Straße, Flurstück 50/33“ sowie zur 2. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Rabenau im Bereich des B-Plans
9. Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans „An der alten Ziegelei“ mit integrierter Grünordnung (Flurstücke 420/8, 418/9, 419/3 sowie Teilflächen der Flurstücke 418/7, 418/8, 419/1,419/2, 420/6 und 420/7 der Gemarkung Rabenau), Satzungsbeschluss sowie Beschlussfassung zum städtebaulichen Vertrag
10. Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Kreisumlage
11. Informationen
12. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul, Bürgermeister
Rabenau, 25. August 2023

Stadtrat 16.10.2023

Einladung zur 7. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 16. Oktober 2023, 18:00 Uhr, im Rathaus Rabenau, Markt 3, „Ratskeller“

A Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des        Stadtrates
3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 4. Sept. 2023 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Wohnbebauung Wilmsdorfer Straße - Oelsa“
7. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines Lärmaktionsplanes ohne   Maßnahmeplan für die Stadt Rabenau
8. Beratung und Beschlussfassung zur Inanspruchnahme eines Steuerberaters
9. Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe des geförderten Gigabitausbaus der „Dunkelgrauen Flecken“ sowie etwaiger zukünftiger Förderprogramme im Gemeindegebiet der Stadt Rabenau auf den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge“
10. Informationen
11. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul, Bürgermeister                                                                         
Rabenau, 6. Okt. 2023

Stadtrat 04.12.2023

Einladung zur 8. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 4. Dezember 2023, 18:00 Uhr, im Hotel „Rabennest“, Gesellschaftsraum, Nordstr. 8 in Rabenau

A Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des  Stadtrates
  3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 16. Oktober 2023 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschlussfassung zum Wechsel des B-Planverfahrens vom beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB zum Vollverfahren nach § 2  BauGB des B-Planes ,,Erich-Weinert-Str., Flurstück 50/33‘‘
  7. Beratung und Beschlussfassung zum Abriss des Gebäudes Dorfstraße 29/30 im OT Lübau
  8. Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung Gebrauchtfahrzeug Multicar M31 C
  9. Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungsermächtigungen
    9.1    Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungs-           ermächtigungen für den Neubau Gehwege K9015 Obernaundorf
    9.2    Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungs-          ermächtigungen für den Neubau Feuerwehrgerätehaus Rabenau
    9.3    Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungs-          ermächtigungen für den Neubau Feuerwehrgerätehaus Spechtritz
  10. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Beschaffung von feuerwehrtechnischer Ausstattung für die Module des Wechsellader-Fahrzeuges für die Feuerwehr Rabenau und Bereitstellung der Haushaltsmittel
  11. Vorlage des Beteiligungsberichtes der Stadt Rabenau für das Berichtsjahr 2022
  12. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024
  13. Informationen
    13.1 Bekanntgabe der Sitzungstermine für den Stadtrat und die Ausschüsse im Jahr 2024 (vorläufig)
  14. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul, Bürgermeister                                                                    
Rabenau, 24. Nov. 2023