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Stadtrat 04.12.2023


EINLADUNG

Einladung zur 8. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Rabenau am Montag, dem 4. Dezember 2023, 18:00 Uhr, im Hotel „Rabennest“, Gesellschaftsraum, Nordstr. 8 in Rabenau

A Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des  Stadtrates
  3. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 16. Oktober 2023 und Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Beratung und Beschlussfassung zum Wechsel des B-Planverfahrens vom beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB zum Vollverfahren nach § 2  BauGB des B-Planes ,,Erich-Weinert-Str., Flurstück 50/33‘‘
  7. Beratung und Beschlussfassung zum Abriss des Gebäudes Dorfstraße 29/30 im OT Lübau
  8. Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung Gebrauchtfahrzeug Multicar M31 C
  9. Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungsermächtigungen
    9.1    Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungs-           ermächtigungen für den Neubau Gehwege K9015 Obernaundorf
    9.2    Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungs-          ermächtigungen für den Neubau Feuerwehrgerätehaus Rabenau
    9.3    Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungs-          ermächtigungen für den Neubau Feuerwehrgerätehaus Spechtritz
  10. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Beschaffung von feuerwehrtechnischer Ausstattung für die Module des Wechsellader-Fahrzeuges für die Feuerwehr Rabenau und Bereitstellung der Haushaltsmittel
  11. Vorlage des Beteiligungsberichtes der Stadt Rabenau für das Berichtsjahr 2022
  12. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024
  13. Informationen
    13.1 Bekanntgabe der Sitzungstermine für den Stadtrat und die Ausschüsse im Jahr 2024 (vorläufig)
  14. Anfragen

B Nichtöffentlicher Teil

Paul, Bürgermeister                                                                    
Rabenau, 24. Nov. 2023